Sie sind hier: Startseite > Die Verwaltung > Satzungen

Gemeindesatzungen

Kurzfassung zur
Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Oelixdorf
vom 20. Dez. 1996

Wer ist reinigungspflichtig?

' die / der Eigentümer/in . die / der Erbbauberechtigte und . die / der Mieter/in
für die Straßen und Gehwege in der Frontlänge der bebauten Grundstücke.

Was ist zu reinigen?

. Gehwege vor dem Grundstück
. die Hälfte der Fahrbahn vor dem Grundstück, außer der Winterzeit . die begehbaren Seitenstreifen vor dem Grundstück . die Rinnsteine und . die Radwege, auch soweit deren Benutzung für Fußgänger geboten ist.

Wann ist zu reinigen?

. Die zu reinigenden Straßenteile sind nach Bedarf, in der Regel alle zwei Wochen zu
säubern. Hierbei sind auch Wildkraut und Gras zu beseitigen. Der Kehricht ist auf das
Grundstuck zu bringen und dort mit den übrigen Abfällen ordnunqsqemäß zu
beseitigen. . Bei Glatteis sind die Gehwege mit abstumpfenden Stoffen (Sand Granulate
Streukiesel oder gleichwertiges Material) -wenn notwendig, auch wiederholt -
abzustreuen. Streumittel mit Tauwirkung wie Streusalz sind v.erboten! . Der am Tage gefallene Schnee ist spätestens bis 19.00 Uhr desselben Tages
fortzuräumen. Gleiches gilt für Glatteis. Glätte ist sofort nach Eintritt abzustreuen
Dauert der Schneefall über 20.00 Uhr hinaus an oder tritt danach Schneefall, Eis oder
Glatte auch, so sind die Arbeiten bis 8.00 Uhr des folgenden Tages, an Sonn- und
Feiertagen bis 9.00 Uhr vorzunehmen. . Wer eine Straße über das übliche Maß hinaus verunreinigt (2. B. Anlieferung von Kies
Muttererde, usw.) hat die Verunreinigung ohne Aufforderung unverzüqlich zu
beseitigen. Dies gilt auch für Hundekot.

Was passiert, wenn nicht gereinigt wird?

. Wer Schnee und Glatteis nicht gemäß dieser Satzung beseitigt und
. wer seiner ReinigunEspflicht gemäß dieser Satzung nicht oder nur unvollständig
nachkommt
handeh ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu
250,00 € geahnäet raeiden.
lnformationen zur Satzung erteilt das Amt Breitenburg, Tel. 04828 / 990-21

Auf Wunsch wird der volle Wortlaut der Satzung zugesandt.
Breitenburg, im Oktober 2Q16

Satzung Stand PDF Datei
Hauptsatzung der Gemeinde Oelixdorf 04.12.2003 hauptsatzungdergemeindeoelixdorf.pdf [34 KB]
Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Oelixdorf 20.12.1996 satzunguederdiestraenreinigungindergemeindeoel.pdf [26 KB]
Entschädigungssatzung der Gemeinde Oelixdorf 04.12.2003 entschaedigungssatzungdergemeindeoelixdorf.pdf [29 KB]
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oelixdorf 01.04.2005 geschaeftsordnungfuerdiegemeindevertretungderg.pdf [56 KB]
Gebührensatzung über die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Oelixdorf 14.08.2005 gebuehrensatzungfuerdieinanspruchnahmederfreiw.pdf [32 KB]
Ehrenordnung der Gemeinde Oelixdorf 01.01.2006 ehrenordnungdergemeindeoelixdorf.pdf [15 KB]
Satzung der Gemeinde Oelixdorf über die Erhebung einer Hundesteuer 28.10.2008 hundesteueroelixdorf.pdf [22 KB]
Satzung der Gemeinde Oelixdorf über die Abwälzung der Abgaben von Kleineinleitern 17.01.2005 satzungdergemeindeoelixdorfueberdieabwaelzungd.pdf [20 KB]
Satzung über die Abwasserbeseitigung ( Allgemeine Abwaserbeseitigungssatzung - AAS-) der Gemeinde Oelixdorf 01.01.2005 satzungueberdieabwasserbeseitigungallgemeineab.pdf [128 KB]
Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Oelixdorf 01.01.2007 satzungueberdieerhebungvonabgabenfuerdiezentra.pdf [69 KB]
Satzung
über die Erhebung von Beiträgen
für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau
von Straßen, Wegen und Plätzen
(Straßenbaubeitragssatzung)
der Gemeinde Oelixdorf
08.11.2010 straenausbaubeitragssatzung30.11.2010.pdf [91 KB]
Satzung
über die Erhebung von Abgaben
für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Oelixdorf
In Kraft seit 01.01.2005
in der Fassung der 3. Nachtragssatzung vom 09.12.2010 (in Kraft seit 01.01.2011)
beitrags--und-geb.satzung-abwasser.pdf [53 KB]
Satzung
der Gemeinde Oelixdorf
über die Erhebung einer Hundesteuer
In der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 14.12.2016 hundesteuersatzung-oelixdorf-14.12.2016.pdf [37 KB]
Satzung über die Erhebung von erschließungsbeiträgfen in der Gemeinde Oelixdorf   erschlieungsbeitragssatzung.pdf [376 KB]
Satzung der Gemeinde Oelixdorf zur Festlegung der endgültigen
Herstellungsmerkmale für die Erschließung des Haselweges
vom 20.07.2016 satzung-herstellungsmerkmal-haselweg.pdf [9 KB]
Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Oelixdorf
für die Kameradschaftspflege
der Freiwilligen Feuerwehr Oelixdorf
vom 14.12.2016 satzung-kameradschaftskasse-ff.pdf [32 KB]
Satzung
über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
in der Gemeinde Oelixdorf
vom 14.12.2016 zweitwohnungssteuer-oelixdorf.pdf [30 KB]
Satzung
über die Erhebung von Abgaben
für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Oelixdorf
vom 15.12.2016 beitrags--und-gebfuehrensatzung-abwasser-oelix.pdf [63 KB]

nach oben